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Referenzfälle Kanzlei Klein

Um Ihnen einen kleinen Einblick in die Tätigkeit unserer Kanzlei zu vermitteln, verweisen wir auf eine Auswahl von Fällen der letzten Jahre – unter ihnen spektakuläre, tragische und amüsante Geschichten.

Hoher Steuerschaden – keine Verfahrenseinstellung im Baugewerbe?

Nicht erst seit der Gesetzgeber Regelungen für die Verständigung in Strafverfahren aufgestellt hat und sich das Bundesverfassungsgericht damit befasst, werden Strafverfahren im Wege einer Einstellung gegen Auflage beendet. Wie beim [...]

Hoher Steuerschaden – keine Verfahrenseinstellung im Baugewerbe?

Die Flugzeugkatastrophe von Überlingen

Nach dem Flugzeugunglück vom 01.07.2002 im Luftraum über dem Bodensee hatte die Staatsanwaltschaft Konstanz ein Ermittlungsverfahren gegen die beschuldigten Mitarbeiter der Firma Skyguide in Zürich eingeleitet. Die Zuständigkeit hierfür stützte [...]

Die Flugzeugkatastrophe von Überlingen

Freibrief für kiffende Autofahrer?

Das Bundesverfassungsgericht gab unter dem Az. 1 BvR 2652/03 der Verfassungsbeschwerde eines Autofahrers statt, der wegen Führens eines Kraftfahrzeugs unter Wirkung von Cannabis zu einer Geldbuße und einem Fahrverbot verurteilt [...]

Freibrief für kiffende Autofahrer?

Wenn sich Oberlandesgerichte streiten …

Ein Mandant war durch das Amtsgericht Bad Liebenwerda wegen einer Geschwindigkeitsübertretung u.a. zu einem Fahrverbot verurteilt worden. Die Tat war am 11.08.2004 begangen worden, der Bußgeldbescheid datierte vom 19.11.2004. Der [...]

Wenn sich Oberlandesgerichte streiten …

Der Falschwanderer

Einem Mandanten war vorgeworfen worden, in der Kernzone der Nationalparkregion Sächsische Schweiz außerhalb der gekennzeichneten Wege angetroffen worden zu sein. Ihm wurde ein Bußgeld auferlegt. Das Amtsgericht Pirna hatte nunmehr [...]

Der Falschwanderer

Bundesfinanzhof gibt sächsischem Traditionsunternehmer Recht

Mehr als 15 Jahre nach dem positiven Restitutionsanspruch eines alteingesessenen ostdeutschen Unternehmens hat der Bundesfinanzhof die steuerlichen Weichen zu dessen Gunsten gestellt. Mit Urteil (Az.: I R 61/04) hob der [...]

Bundesfinanzhof gibt sächsischem Traditionsunternehmer Recht

Schmerzensgeld für Totaloperation ohne Einwilligung

In einem Arzthaftungsverfahren vor dem Landgericht Görlitz (Az: 1 O 428/04) wurden einer Mandantin ca. 43.000 EUR als Schmerzensgeld für eine Totaloperation zuerkannt. Der Fall hatte großes Aufsehen erregt, weil [...]

Schmerzensgeld für Totaloperation ohne Einwilligung

Verfassungsbeschwerde und Vermögensabschöpfung

Der Sächsische Verfassungsgerichtshof hob mehrere gerichtliche Beschlüsse des Amtsgerichts und des Landgerichts Dresden auf, weil diese eine Mandantin in ihrem Eigentumsgrundrecht verletzten. Worum ging es? Die Staatsanwaltschaft geht zunehmend dazu [...]

Verfassungsbeschwerde und Vermögensabschöpfung

Die Lügen einer Zeugin II

Im Jahre 2008 ging ein Strafverfahren vor dem Landgericht Dresden zu Ende (Az.: 2 Ns 616 Js 67655/04), das über mehrere Jahre sämtliche Instanzen beschäftigt hatte und letztlich zu einem [...]

Die Lügen einer Zeugin II

Alleinstehend mit doppeltem Haushalt

Bundesfinanzhof hebt Urteil des Sächsischen Finanzgerichts auf Auch ein alleinstehender Arbeitnehmer kann einen doppelten Haushalt führen und seine so entstandenen Mehraufwendungen steuerlich als Werbungskosten abziehen. Einer solchen Berücksichtigung steht auch nicht [...]

Alleinstehend mit doppeltem Haushalt
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